Kommunalwahlen sind die Wahlen zu folgenden Kommunalvertretungen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag Bei den Wahlen zu den Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Bezirksbeiräten wird auch von Gemeindewahlen [...] n Bürgern gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. Sonst bestellt der Gemeinderat die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser Gremien finden[mehr]

der Selbständigen Unterensingen e.V. bei den Rednern, sowie bei BM Friz und dem Unterensinger Gemeinderat für die gemeinsame Durchführung der Veranstaltung. Im Anschluss an die Veranstaltung trafen sich[mehr]

werden die Bezirksbeiräte nach der Gemeinderatswahl vom Gemeinderat bestellt. In den Bezirksbeirat können wählbare Bürgerinnen und Bürger berufen werden, die im Gemeinde- beziehungsweise Stadtbezirk wohnen [...] Einwohnern möglich. Die Wahl wird in diesem Fall in gleicher Weise wie eine Ortschaftsratswahl durchgeführt. Der Gemeinderat entscheidet darüber, ob die Bürgerinnen und Bürger die Bezirksbeiräte direkt [...] räumlich getrennten Ortsteilen kann das Gebiet intern in Bezirke aufgegliedert werden. In diesen Gemeinde- beziehungsweise Stadtbezirken können Bezirksbeiräte gebildet und eine örtliche Verwaltung eingerichtet[mehr]

beziehungsweise bereits laufenden Bau-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen der Bürgerschaft und dem Gemeinderat erläutern, sondern auch für Fragen Seitens der Bürgerschaft zur Verfügung stehen. Zu diesem Ta[mehr]

Zustandig fur das Personalwesen Sachbearbeitung Personalangelegenheiten Leitet die Geschäftsstelle des Gemeinderat Stellvertretung der Amtsleitung Tel.: 07022 6097-15 E-Mail: e.boezel@unterensingen.de Frau Christin[mehr]

hauptamtliche Beamtinnen oder Beamte einer Gemeinde, die die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister ständig in ihrem Geschäftskreis vertreten. Sie werden vom Gemeinderat für acht Jahre gewählt. Ob Beigeordnete [...] Kreisstädten kann der Gemeinderat den weiteren Beigeordneten die Amtsbezeichnung Bürgermeisterin oder Bürgermeister verleihen. In Gemeinden ohne Beigeordnete bestellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen [...] Beigeordnete bestellt werden, hängt von der Größe der Gemeinde ab. Beispielsweise müssen in Stadtkreisen immer Beigeordnete bestellt werden. In Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern können sie bestellt werden[mehr]

Daraufhin fragt ein Gemeinderat an, ob es möglich wäre, eine Liste über die Mängel dem Gemeinderat zukommen zu lassen. Die Verwaltung stimmt dem zu. Straßenschäden Ein Gemeinderat weist darauf hin, dass [...] erkennt keine Gründe, die gegen dieses Vorhaben sprechen, daher kann der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilen. Der Gemeinderat beschloss dies einstimmig. TOP 5: Bekanntgabe und Verschiedenes: CarSharing [...] Friz weist darauf hin, dass dies noch genauer geplant werden muss. TOP 6: Anfragen der Gemeinderäte Ein Gemeinderat fragt an, ob man die Zahlen der Kinder für den Kindergarten und die Grundschule aktualisieren[mehr]

möglich ist, 3. er seinen Wohnsitz in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. In den Fällen der Nummern 3 und 4 kann [...] andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkommandanten anzuzeigen. Das gleiche gilt, wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt [...] mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der Durchführung seiner Aufgaben angemessen zu unterstützen (§ 9 Abs. 1 Satz 2 FwG). (9) Der Feuerwehrkommandant hat den Bürgermeister und den Gemeinderat in allen feu[mehr]

1 FESTSTELLUNGSBESCHLUSS Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 07.10.2024 den Jahresabschluss für das Jahr 2022 mit folgenden Werten festgestellt: 1. Erge [...] zulässigen überplanmäßigen Investitionsausgaben zugestimmt. 5. Übertragung von Haushaltsmitteln Der Gemeinderat stimmt der Übertragung von Haushaltsmitteln des Finanzhaushalts ins Folgejahr wie folgt zu: 1.[mehr]

assung § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung [...] und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem [...] am 23.07.2019 geändert wurde: Inhaltsübersicht I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung II. Gemeinderat § 2 - Rechtstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten § 3 – Zusammensetzung 3 3a – D[mehr]