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  • Sperrzeit - Verkürzung oder Aufhebung beantragen

    der Woche in Kur- und Erholungsorten: 2 Uhr am Wochenende in der Nacht zum Samstag und zum Sonntag: 5 Uhr für Spielhallen: 24 Uhr Allgemeines Ende der Sperrzeit ist 6 Uhr. Hinweis : In der Nacht zum 1. [...] Januar ist die Sperrzeit aufgehoben. In der Nacht zum Fastnachtsdienstag und zum 1. Mai beginnt sie um 5 Uhr. Dies gilt nicht für Spielhallen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Behörde die Sperrzeit[mehr]

    Zuletzt geändert: 11.02.2024
  • Hausaufgaben-, Sprach- und Lernhilfe - Zuwendungen für schulbegleitende Maßnahmen beantragen

    sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit dem Bildungsgang Grundschule den Klassenstufen 5 und 6 der Werkreal-/ Hauptschulen, Gemeinschaftsschulen, sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren [...] bis 53 Zeitstunden für Fördergruppen, die aufgrund der Besonderheiten in den Eingangsklassen 1 und 5 oder wegen neu hinzukommender Schülerinnen und Schüler nicht bis 30. November gebildet und beantragt[mehr]

    Zuletzt geändert: 11.02.2024
  • Feuerwehrsatzung_vom_14.03.2022.pdf

    Ausnahmen von der Beendigung des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes nach § 4 Abs. 1 Nr. 5 und den Dienstpflichten nach § 5 Abs. 5 und 6 zulassen. (4) Aufnahmegesuche sind schriftlich an den Kommandanten zu richten [...] gen nicht mehr gewachsen ist, 5. er das 18. Lebensjahr vollendet oder 6. der Feuerwehrausschuss den Dienst in der Jugendfeuerwehr aus wichtigem Grund beendet. § 4 Abs. 5 gilt entsprechend. (4) Der Leiter [...] Maßregeln der Besserung und Sicherung nach § 61 StGB mit Ausnahme der Nummer 5 (Entziehung der Fahrerlaubnis) unterworfen wird oder 5. wegen Brandstiftung nach § 306 bis 306 c StGB verurteilt wurde. (3) Der[mehr]

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    Zuletzt geändert: 21.11.2022
  • Hauptschule und Werkrealschule

    gehören die Stärkung der Basiskompetenzen, vor allem in den Klassen 5 und 6 in den Fächern Deutsch und Mathematik Lernstandserhebungen in Klasse 5 in den Fächern Deutsch und Mathematik und den Vergleichsarbeiten [...] eine duale Berufsausbildung sichergestellt werden. In der Haupt- und Werkrealschule werden von Klasse 5 bis Klasse 10 Noten vergeben. Es werden Halbjahresinformationen zum Schulhalbjahr und Zeugnisse am Ende[mehr]

    Zuletzt geändert: 30.01.2024
  • Minijob und Minijob in Privathaushalten

    einen Beitragsanteil in Höhe von 13,6 Prozent. Der Arbeitgeber zahlt folgende Beträge: 5 Prozent Krankenversicherung 5 Prozent Rentenversicherung gegebenenfalls 2 Prozent Pauschalsteuer Hinzu kommen noch [...] Arbeitgeber entrichtet einen Pauschalbetrag zur Rentenversicherung in Höhe von 15 Prozent bei Minijobs bzw. 5 Prozent bei Minijobs in Privathaushalten. Minijobber und Minijobberinnen müssen einen Eigenanteil in[mehr]

    Zuletzt geändert: 30.01.2024
  • Haushaltsrede_2023.pdf

    städtebaulichen Wertigkeit unseres historischen Ortskerns. Unser Neubau des Rathauses mit Gesamtkosten von 5,3 Mio. € abzüglich einer LSP- Förderung von 900.000 €, also einem Eigenanteil in Höhe von 4,4 Mio. € [...] momentan noch laufenden Außenarbeiten beim Neubau haben wir im Haushalt 2023 einen Ansatz in Höhe von 0,5 Mio. € vorgesehen. Am Samstag, 13. Mai 2023 wollen wir den Neubau offiziell einweihen und der Bevölkerung [...] personellen und auch finanziellen Rahmenbedingungen in großen Teilen leider noch immer völlig unklar. 5 Die Städte und Gemeinden brauchen hier jedoch nun wirklich sehr zeitnah Planungssicherheit, um dieses[mehr]

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    Zuletzt geändert: 04.04.2023
  • BPL_Fabrik-__Stein-__Kelterstrasse.pdf

    3673/1 3673/2 3673/3 Geb-d 11 Fwg 12 W hs 11W hs 9 Whs 10 W hs 5 Whs 6 W hs 8 Whs 12 Whs 4 W hs 8 W hs 4 Whs 9W hs 5W hs 5 W hs 3 W hs 8 5 W hs 12 W hs W hs 9 W hs 7 W hs 2 W hs 6 W hs 2W hs 6W hs 10 W [...] Textteil Seite 4 von 7 ARP Stadtplanung B 5. Nebenanlagen (§ 9 (1) 4. BauGB i.V.m. §§ 14 und § 23 (5) BauNVO) Mü Innerhalb der mit Mü gekennzeichnten Fläche ist gem. § 23 (5) BauNVO ein gemeinsamer Müllbehält [...] Textteil Seite 4 von 7 ARP Stadtplanung B 5. Nebenanlagen (§ 9 (1) 4. BauGB i.V.m. §§ 14 und § 23 (5) BauNVO) Mü Innerhalb der mit Mü gekennzeichnten Fläche ist gem. § 23 (5) BauNVO ein gemeinsamer Müllbehält[mehr]

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    Zuletzt geändert: 04.08.2022
  • Gruenflaechensatzung.pdf

    Kleinkindnahrung) mitbringt (§ 5 Abs. 4), 19. auf Bolzplätzen und Trendspielanlagen außerhalb der dafür besonders freigegeben und gekennzeichneten Flächen Rad fährt (§ 5 Abs. 5), 20. Grillplätze verlässt, [...] te Eisflächen betritt (§ 3 Abs. 4), 5. Gegenstände an Bäumen anbringt, außer besonders geschützte Baumstämme sind hierfür freigegeben und gekennzeichnet (§ 3 Abs. 5), 6. Früchte abweidet, abmäht oder aberntet [...] Glasbehältnisse (außer für Baby- und Kleinkindnahrung) mitbringt (§ 4 Abs. 5), Grünflächensatzung der Gemeinde Unterensingen Seite | 5 14. auf Spielplätzen als Jugendlicher oder Erwachsener Rad fährt (§ 4 Abs[mehr]

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    Zuletzt geändert: 02.08.2022
  • Kindergartengebuehrensatzung_01.pdf

    uldner sind die Eltern, sowie die Sorgeberechtigten, die die Aufnahme des Kindes beantragt haben. (5) Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. (6) In Härtefällen kann eine Übernahme der K [...] behördlicher Schließung und vorübergehendem Fehlen bis zur Abmeldung des Kindes voll zu bezahlen. (5) Die Personensorgeberechtigten sind verpflichtet, gebührenrelevante Tatbestände (z.B. Geburt eines weiteren [...] Stunden/Woche, Kindergarten in der Au & Kinderhaus Brückenstraße, Mo-Do 7.00-14.00 Uhr, Fr 7.00-13.00 Uhr 5 Familie mit 1 Kind unter 18 Jahren 391,00 € 6 Familie mit 2 Kindern unter 18 Jahren 298,00 € 7 Familie[mehr]

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    Zuletzt geändert: 08.08.2023
  • Hundesteuersatzung_Stand2020.pdf

    2-fache des Steuersatzes nach Absatz 1. Werden in dem Zwinger mehr als 5 Hunde gehalten, so erhöht sich die Steuer für jeweils bis zu 5 weitere Hunden um die Zwingersteuer nach Satz 1. § 6 Steuerbefreiungen [...] Gemeinderat der Gemeinde Unterensingen hat auf Grund von § 4 Gemeindeordnung Baden- Württemberg sowie §§ 2, 5 a, 6 und 8 Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg am 07. Oktober 1996 folgende Satzung beschlossen [...] (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftliche einen oder mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter nicht zugleich Eigentümer des Hundes, so haftet der Eigentümer neben dem Steue[mehr]

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    Zuletzt geändert: 16.09.2022