Gemeinde Unterensingen Landkreis Esslingen Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern [...] (GBI. S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04. Mai 2009 (GBI. S. 195) wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen [...] Hauseigentümer haben ihre Gebäude spätestens an dem Tag, an dem sie bezogen werden, mit der von der Gemeinde festgesetzten Hausnummer in arabischen Ziffern zu versehen. (2) Die Hausnummern müssen von der Straße[mehr]

hat der Gemeinderat der Gemeinde Unterensingen am 4. Juli 2011 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde erhebt [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Ers[mehr]

Straßengesetzes für Baden-Würt- temberg und S 4 der Gemeindeordnungr für Baden-Württemberg hat d.er Gemeinderat am 24.LL.l-989 folgende Satzung beschlossen: §1 tllcertragrung der Reinignrngs- rRäum-und Streupflicht [...] die Eigenti.imer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigen- tum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehen- de, unbebaute F1äche getrennt sind, \^renn der Abstand[mehr]

für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 13.12.1988 folgende Satzung beschlossen, die am 21.05.2001 geändert wurde: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Unterensingen erhebt eine Vergnügungssteuer [...] ssteuersatzung Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) der Gemeinde Unterensingen vom 13.12.1988 (mit Änderungen) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-W [...] kann eine Sicherheitsleistung in Höhe der voraussichtlichen Steuerschuld verlangt werden. (2) Die Gemeinde ist berechtigt, die Aufstellorte gem. § 1 Abs. 2 zu überprüfen. § 7 Inkrafttreten Diese Satzung[mehr]

en der Stadt/Gemeinde X lauten:1 (Ober)bürgermeister/in XXX Steuerabteilung: XXX Stadt-/Gemeindekasse: XXX Darüber hinaus können Sie sich an die/den Datenschutzbeauftragte/n der Gemeinde/Stadt (Kontaktdaten)1 [...] Stadt/Gemeinde X Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung bei der Verwaltung der Grund- und Gewerbesteuer Stand 13 [...] 13.02.2019 Vorwort Die Stadt/Gemeinde X erhebt für den in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz (bebaute und unbebaute Grundstücke, Betriebe der Land- und Forstwirtschaft) Grundsteuer von den Eigentümerinnen[mehr]

über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) der Gemeinde Unterensingen vom 07. Oktober 1996 (mit Änderungen) Der Gemeinderat der Gemeinde Unterensingen hat auf Grund von § 4 Gemeindeordnung Baden- [...] Alter erreicht hat, der Gemeinde schriftlich anzuzeigen. (2) Endet die Hundehaltung oder entfallen die Voraussetzungen für eine gewährte Steuervergünstigung, so ist dies der Gemeinde innerhalb eines Monats [...] wird eine Hundesteuermarke, die Eigentum der Gemeinde bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Unterensingen kann durch öffentliche Bekanntmachung[mehr]

des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Unterensingen am 27.11.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Unterensingen erhebt von dem in ihrem Gebiet [...] stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt [...] h oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

folgt neu gefasst: 1. Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den eh- renamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte)1. 1 Fußnote: Die Zahl der Gemeinderäte beträgt in Gemeinden mit nicht [...] Gemeinde Unterensingen Landkreis Esslingen Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Auf Grund des § 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg – GemO – hat der Gemeinderat am 13.02.2023 folgende Satzung [...] als 150.000 EW aber nicht mehr als 400.000 EW 48 mit mehr als 400.000 EW 60 2. Für die Zahl der Gemeinderäte ist jeweils die nächstniedrigere Gemeindegrößen- gruppe maßgebend. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung[mehr]

Veranstalter Ehrenpreise von der Gemeinde erhalten. Bei bedeutenden Begegnungen im Ausland kann die Gemeinde den örtlichen Vereinigungen ein Erinnerungsgeschenk der Gemeinde für den Gastgeber bewilligen. [...] auch auf sportlicher und sozialer Seite soll in unserer Gemeinde erhalten und ausgebaut werden. 1. Ein intaktes Gemeinschaftsleben in unserer Gemeinde ist ohne die Vereine nicht denkbar. Die Vereine sind [...] kultureller, sportlicher oder sozialer Art durchführen oder auf Wunsch der Gemeinde bei der Programmgestaltung einer Veranstaltung der Gemeinde kostenlos mitwirken. Nicht unter diese Förderungsrichtlinien, soweit[mehr]

Bevölkerung als auch auf dem Rathaus, gesorgt. Der Stress und die Mehrbelastung für Bürgermeister, Gemeinderat und Verwaltung waren immens. Fast jeden Donnerstag gab es bei den Baustellenterminen, an denen [...] neue negative Hiobsbotschaften. Nicht zuletzt durch den massiven Druck und des Einsatzes des Gemeinderates und auch ganz persönlich von mir ist es nun gelungen, eine bessere Perspektive für den weiteren[mehr]