Betreuungseinschränkungen oder längeren Schließungen kommt. Ein Mitglied des Gemeinderats äußert den Wunsch, dass der Gemeinderat über diese Angelegenheit informiert werden sollte. Bürgermeister Friz antwortete [...] beschloss der Gemeinderat, dass die Erhöhung der Stundensätze der Kommunalentwicklung GmbH (KE) im Rahmenvertrag zur Sanierung "Alter Ortskern III – Rathaus-Kirchstraße" vom Gemeinderat zu genehmigen sind [...] Firma spricht natürlich die Versicherung eine entscheidende Rolle mit. TOP 9: Anfragen der Gemeinderäte Ein Gemeinderat erkundigte sich, warum trotz Verwendung eines wasserdurchlässigen Pflasterbelags im Baugebiet[mehr]

Verbrauchsgebühr: 2,82 €/m³ Im Gemeinderat wurde angemerkt, dass Variante 1 besonders auch landwirtschaftliche Betriebe benachteiligen würde. Daher legte sich der Gemeinderat auf Variante 1 fest. Die Anregung [...] Anregung aus der Mitte des Gemeinderates, welche Möglichkeiten es gibt die Landwirtschaft, Gärtnereien und andere Betriebe zu entlasten, wird die Verwaltung prüfen und den Gemeinderat zeitnah vom Ergebnis wieder [...] werden können. Daher ist die Aufgrabung nun für Februar geplant. TOP 11: Anfragen der Gemeinderäte Aus dem Gemeinderat kam die Frage, wer die Abnahme der mittlerweile zum Abschluss gekommenen Umfahrung der[mehr]

deren Stellvertreter können direkt an Frau Stoll gesendet werden. TOP 8: Anfragen der Gemeinderäte Ein Gemeinderat merkte an, dass im Asphaltbereich in der neuen Ortsmitte wieder Risse und Unebenheiten [...] Beschaffung mittleres Löschfahrzeug – Vergabe Bürgermeister Friz erläuterte den Sachverhalt: Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am 18.09.2023 beschlossen, für die Freiwillige Feuerwehr Unterensingen [...] wird. Herr Helm von der gleichnamigen Firma war in der Sitzung anwesend und ging auf Fragen des Gemeinderats ein. Es wurde unter anderem erläutert, dass alle drei Bieter bekannt und verlässlich sind sowie[mehr]

genommen wurden. Der Gemeinderat äußerte seinen Unmut darüber, dass nicht das richtige Pflaster ausgeschrieben wurde und die Gemeinde nun für die Mehrkosten aufkommen soll. Der Gemeinderat sprach sich daher [...] chitektur aus Stuttgart übertragen. Dieses hatte die Ausschreibung, Submission und Vergabe im Gemeinderat geplant. Auch obliegt die Bauleitung dem Büro. Kostensituation Nach Ausschreibung der Außenanlagen [...] ursprünglich geplant nicht zeitnah erfolgen. Hinzu kam, dass die Submission und die Vergabe im Gemeinderat vom Planungsbüro nicht vorausschauend geplant wurden . Die Submission fand am 10.11.2021 statt[mehr]

Gemeinderatssitzung im Namen des Gemeinderates der Gemeinde Unterensingen sehr herzlich begrüßen. Herzlich begrüßen möchte ich auch die Damen und Herren des Gemeinderates und alle Zuhörer und Wegbegleiter [...] Sie an diesem Jubiläum angelangt. Als Bürgermeister dieser Kommune sind Sie Vorsitzender des Gemeinderates, Chef der Verwaltung und verantwortlich für sämtliche Mitarbeiter der Gemeinde. Bereits in jungen [...] Politische Vorgaben und Entwicklungen bringen Veränderungen, die ein Bürgermeister und auch ein Gemeinderat nicht zu entscheiden aber umzusetzen haben. In 30 Jahren gab es viele positive Ergebnisse. Es mussten[mehr]

damit meine Person frontal angehen, treffen aber letztendlich meine Verwaltung und den gesamten Gemeinderat in gleicher Weise. Für mich ist es billiger Populismus, wenn Sie mir (und meiner Verwaltung) die [...] . Da lohnt sich kein weiterer Satz! Im genannten Leserbrief haben Sie weder erwähnt, dass Sie Gemeinderat sind, noch dass Sie an den Beschlüssen zum Konzeptvergabeverfahren mitgewirkt haben. Mit Ihren [...] nicht auf diese Ebene der Auseinandersetzung begeben möchte. Da Sie vor allem auch den gesamten Gemeinderat treffen, habe ich mich für diese Stellungnahme in der heutigen öffentlichen Sitzung entschieden[mehr]

1 FESTSTELLUNGSBESCHLUSS Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 07.10.2024 den Jahresabschluss für das Jahr 2022 mit folgenden Werten festgestellt: 1. Erge [...] zulässigen überplanmäßigen Investitionsausgaben zugestimmt. 5. Übertragung von Haushaltsmitteln Der Gemeinderat stimmt der Übertragung von Haushaltsmitteln des Finanzhaushalts ins Folgejahr wie folgt zu: 1.[mehr]

auslaufende Betriebsstoffe unwiderrufliche Schäden am Boden verursachen. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat beschlossen, die im Jahr 2018 erteilte Zusage zurückzunehmen, da sie im Widerspruch zum Bundesrecht[mehr]

Nutzung dieser Infrastruktur leider nicht möglich. Dazu muss erwähnt werden, dass die NetCom BW im Gemeinderat das beste Konzept angeboten hat und von daher auch den Zuschlag zur Verlegung von Glasfaser in[mehr]

befristete Buslinie hatte der Gemeinderat in der Sitzung am 17.10.2011 bis zum Fahrplanwechsel 2012/2013 verlängert. In der Sitzung am 19.06.2012 beschloss der Gemeinderat aufgrund der positiven Entwicklung[mehr]