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  • Beiblatt_zur_Gewerbe-Anmeldung__-Ummeldung__-Abmeldung.pdf

    HBegr: Gemeinde Unterensingen vom_datum: anzeigepflichtiger1: anzeigepflichtiger2: anzeigepflichtiger3: datum: unterschrift: UBegr: Gewerbeamt StrNr: Kirchstraße 31 PLZ: 72669 ORT: Unterensingen intelli[mehr]

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    Zuletzt geändert: 13.01.2026
  • Hinweise_zu_GewA_1__GewA_2__GewA_3.pdf

    BStatG. Erhoben werden die Angaben zu § 3 Abs. 2 Nr. 3 Buchstabe a GewAnzV (Feld-Nummern 6, 10, 18 bis 25, 29 und 32 der Anlage 1 zur GewAnzV) und zu § 3 Abs: 2 Nr: 3 Buchstabe c GewAnzV (Feld-Nummern 6, [...] Seite 3 von 4 Unterrichtung für bundesstatistische Erhebungen der Gewerbean- und Gewerbeabmeldungen nach § 17 Bundesstatistikgesetz (BStatG)1 und nach der Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 (DS-GVO)2 [...] (DS-GVO)2 Über die Gewerbeanzeigen für Gewerbean- und -abmeldungen nach § 14 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 3 der Gewerbeordnung (GewO) werden von den statistischen Ämtern der Länder monatliche Erhebungen als B[mehr]

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    Zuletzt geändert: 28.05.2026
  • Anzeige_einer_Zisterne_oder_einer_Versickerungsanlage_01.pdf

    tor gemäß ihrer Versiegelungsart multipliziert und anschließend zusätzlich mit dem Faktor 0,3 begünstigt. 3.) Brunnen Ist auf dem Grundstück ein Brunnen vorhanden? Nein Ja Das Wasser aus dem Brunnen wird [...] nte Fläche in m²: Angemeldet wird 1.) Nutzung einer Zisterne 2.) Nutzung einer Versickerungsanlage 3.) Nutzung eines grundstückseigenen Brunnens 4.) Fertigstellung der Maßnahme am bzw. Nutzung seit: _ [...] Haushalt verwendet wird, verfügen und keine geeignete Messeinrichtung angebracht wird, wird gemäß § 40 (3) AbwS als angefallene Abwassermenge eine jährliche Pauschale in Höhe von 10 m³ entsprechend der im Haushalt[mehr]

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    Zuletzt geändert: 07.11.2023
  • Antrag_auf_Anschluss_an_die_oeffentliche_Entwaesserung.pdf

    Erbbauberechtigter) Name, Vorname Wohnort, Straße 1.2 Anzuschließendes Grundstück Straße Flst.Nr. 1.3 Welche Einrichtungen werden an die Entwässerungsanlage angeschlossen? ___ Duschen ___ Spülen ___ Bäder [...] unserer Entwässerungsatzung und des Baurechts in technischer Hinsicht – keine – folgende – Bedenken: 3. Genehmigung Der umseitige Antrag auf Anschluss an die öffentliche Entwässerungsleitung wird genehmigt[mehr]

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    Zuletzt geändert: 02.08.2022
  • 1284_BA2_KEV_179.3_251218.pdf

    U rh eb er re ch tli ch g es ch üt zt - N ac ha hm un g ve rb ot en ! KEV 179.3 AngErg Tariftreue/Mindestlohn Vergabe-/Projekt Nr.: R ic ha rd B oo rb er g V er la g G m bH & C o K G 60 .6 00 /0 78 .0 [...] wir sicherstellen, dass die Nachunternehmen und Verleihunternehmen die Verpflichtungen nach den §§ 3 und 4 LTMG erfüllen. Ich bin mir/Wir sind uns bewusst, dass mein/unser Unternehmen sowie die von mir/uns[mehr]

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    Zuletzt geändert: 23.12.2025
  • Polizeiverordnung.pdf

    erheblich belästigt werden, 2. entgegen § 3 Satz 1 aus Gaststätten und Versammlungsräumen Lärm nach außen dringen lässt, durch den andere erheblich belästigt werden, 3. entgegen § 4 Abs. 1 Sport- und Spielplätze [...] zung am 02.11.2011 öffentlich bekannt gemacht. Sie ist damit in Kraft getreten (§ 12 Abs.2 Nr.3 und Abs.3 PolG) Sie wurde dem Landratsamt Esslingen mit Bericht vom 18.10.2011 vorgelegt. Unterensingen, [...] Fußgängerzonen, verkehrsberuhigte Bereiche Im Sinne von § 42 Abs. 4a StVO und Treppen (Staffeln). (3) Grün- und Erholungsanlagen sind allgemein zugängliche, gärtnerisch gestaltete Anlagen, die der Erholung[mehr]

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    Zuletzt geändert: 02.08.2022
  • Satzung_Erhebung_von_Erschliessungsbeitraegen.pdf

    hergestellt und die unbefestigten Teile gemäß Nr. 3 gestaltet sind. (2) Wohnwege sind endgültig hergestellt, wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung [...] hinaus die Regelung des § 14. (3) Der Nutzungsfaktor beträgt entsprechend dem Maß der Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5, 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0, 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit [...] Geschosse nach Abs. 1 die Höhe von 3,5 m, so gilt als Geschosszahl die Baumasse des Bauwerks geteilt durch die überbaute Grundstücksfläche und nochmals geteilt durch 3,5, mindestens jedoch die nach Abs[mehr]

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    Zuletzt geändert: 02.08.2022
  • Streupflichtsatzung.pdf

    weiteren in S 3 genannten F1ächen ni-cht entsprechend den Vorschriften in § 4 reinigt, 2.Gehwege und die weiteren 1n S 3 genannten Flächen nicht entsprechend den Vorschriften in den SS 5 und 7 räumt, 3.bei Schnee- [...] Regelung( § 41" Abs.1 Satz 1 Straßengesetz). ( 3 ) Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (S 4l Abs.3 Satz 1 Straßengesetz). s2 Verpflichtete [...] Pflichten ord- nungsgemäß erfülIt werden. ( 3 ) Bei einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenan- lieger verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft. §3 Gegenstand der Reinigrungs-rRäum- und S[mehr]

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    Zuletzt geändert: 02.08.2022
  • Vergnuegungssteuersatzung_Stand_April_2012.pdf

    a) in Spielhallen 55,00 € b) an allen anderen Aufstellorten 30,00 € 3. eines Musikautomaten oder einer ähnlichen Einrichtung 25,00 € (3) Wird innerhalb eines Betriebsmonats der Steuergegenstand durch einen [...] dazu benutzten Räume und Grundstücke. (3) Bei schuldhaft verspäteter Anmeldung der einzelnen Steuergegenstände kann ein Zuschlag bis zur dreifachen Höhe der in § 3 Abs. 2 festgelegten monatlichen Pausc [...] Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2 und 6 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 13.12.1988 folgende Satzung[mehr]

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    Zuletzt geändert: 02.08.2022
  • DSGVO_Stand_2021.pdf

    ................................... 3 5. Unter welchen Voraussetzungen dürfen wir Ihre Daten an Dritte weitergeben? .............................................. 3 6. Wie lange speichern wir Ihre Daten [...] ................................ 3 7. Welche Rechte (Auskunftsrecht, Widerspruchsrecht usw.) haben Sie? ............................................................. 3 8. Wo bekommen Sie weitergehende [...] wir Ihre personenbezogenen Daten? .............................................................. 1 3. Welche personenbezogenen Daten verarbeiten wir? ..................................................[mehr]

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    Zuletzt geändert: 16.09.2022