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Kurzbericht Gemeinderatssitzung

icon.crdate29.04.2026

Sitzung vom 27.04.2026

Kurzbericht aus der GR-Sitzung vom 27.04.2026

 

Kurzbericht der Gemeinderatssitzung vom 27.04.2026

Alle öffentlichen Gemeinderatsvorlagen und -unterlagen, sowie die Sitzungstermine des Gemeinderats finden Sie unter unterensingen.ratsinfomanagement.net

1.            Einwohnerfragen

Es gab keine Einwohnerfragen.

 

2.            Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Die nichtöffentlichen Beschlüsse wurden in der Sitzung von der Verwaltung mündlich bekannt gegeben.

 

3.            Erweiterung Grundschulbetreuung
hier: Vergabe des Gewerks der Holzbauarbeiten

Zu diesem Tagesordnungspunkt war Architekt Herr Ulrich Brost anwesend und stellte das Vorhaben in einer kurzen Präsentation vor und stand für Fragen zur Verfügung. Der Gemeinderat beschloss die Vergabe der Holzbauarbeiten an die Firma Holzbau Meissner aus Unterensingen zum Angebotspreis von 149.483,99 € (brutto).

Das Projekt umfasst die Erweiterung der Grundschulbetreuung mit zusätzlichen Räumen sowie Aufenthalts- und Außenbereichen. Die Umsetzung erfolgt in enger Abstimmung mit dem laufenden Schul- und Kindergartenbetrieb.

 

4.            Information zur Rückzahlung eines Teilbetrags des Zuschusses aus dem Investitionsprogramm des Bundes zur Kinderbetreuungsfinanzierung für das Wichtelstübchen im Kindergarten „In der Au“

Der Gemeinderat nahm zur Kenntnis, dass aufgrund der Aufgabe des Wichtelstübchens ein Teil der im Jahr 2011 erhaltenen Fördermittel aus dem Bundesprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung zurückgezahlt werden muss. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat hierfür einen Betrag in Höhe von 33.600 € festgesetzt.

 

5.            Bauvorhaben

5.1         Flurstück Nr. 1040/16, Austraße 11
hier: Errichtung einer Dachgaube an das bestehende Wohngebäude

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB wurde einstimmig erteilt.

 

5.2         Flurstück Nr. 470/3, Kirchstraße 36
hier: Antrag auf Abweichung: Errichtung eines zweiten Flucht – und Rettungswegs im Dachgeschoss des denkmalgeschützten Wohngebäudes

Der Gemeinderat erteilte das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB sowie die Zustimmung zur Abweichung einstimmig.

 

6.            Bekanntgaben und Verschiedenes

Vandalismus Schulcampus

Bürgermeister Robin Lars Schmitt erklärte, dass es – wie bereits in der letzten Sitzung angesprochen – vermehrt zu Vandalismus insbesondere im Bereich des Schulcampus und der umliegenden Bereiche gekommen sei. Verschiedene Maßnahmen und Optionen wurden bereits geprüft, darunter auch der Einsatz von Videoüberwachung. Derzeit werde die Rückmeldung des Datenschutzbeauftragten abgewartet, parallel erfolge eine Abstimmung mit dem eigenen Datenschutzbeauftragten. Sobald neue Erkenntnisse vorliegen, werde das Gremium entsprechend informiert.

 

7.            Anfragen der Gemeinderäte

Naturkindergarten

Es wurde gefragt, ob bei künftig höherem Bedarf an Kindergartenplätzen der bereits früher einmal in Planung befindliche Naturkindergarten wieder aufgegriffen werde. Bürgermeister Schmitt erklärte, dass die aktuellen Zahlen dies derzeit noch nicht erkennen lassen. Zunächst würden bei Zuwachs der Kinderzahlen die bestehenden Kinderhäuser ausgelastet; bei Bedarf werde das Thema erneut im Gremium beraten. Er selbst sei ein Befürworter des Naturkindergartens.

Vermietung Kirchstraße 36

Es wurde nach dem Stand der Arbeiten und der Vermietbarkeit des Gebäudes Kirchstraße 36 gefragt. Kämmerer Kruß erklärte, dass das Obergeschoss, die Kellerräume sowie die gesamte Elektrik fertiggestellt seien. Noch offen seien Malerarbeiten an der Außenfassade, die Erneuerung der Briefkastenanlage, die Überarbeitung des Treppenhauses und der gesamten Außenanlagen (Parkplätze, Zaun, Abgrenzung Greutweg, Terrasse). Die Wohnung im Dachgeschoss werde erst mit dem Einbau des neuen Fensters in der vorderen Dachgaube (zur Sicherung des baulichen Rettungsweges) fertiggestellt. Erst danach könne die Vermietung der beiden Wohnungen erfolgen. Da es sich bei diesem Fenster um eine Sonderanfertigung handele, könne der Zeitpunkt des Einbaus noch nicht benannt werden. Mit der Ertüchtigung der Außenanlagen sei im August 2026 zu rechnen.

Friedhof – Betonmauer und Baum Leichenhalle

Es wurde gefragt, warum die Betonmauer beim Brunnen entfernt wurde, sowie auf einen Baum im Bereich der Leichenhalle mit Wurzelaufwölbungen hingewiesen. Die Verwaltung sagte eine Prüfung zu.

Mängel Glasfaserausbau

Zum Glasfaserausbau insbesondere in der Nürtinger Straße wurden Mängel bei der Wiederherstellung von Gehwegen und Banketten angesprochen. Die Verwaltung erklärte, dass die Arbeiten noch nicht abgeschlossen seien und die Hinweise weitergegeben werden.

Hinweis aus der Bürgerschaft – Friedhofsbereich

Es wurde angeregt, im Friedhofsbereich nach Bauarbeiten auf Sauberkeit zu achten und insbesondere Betonreste und Verschmutzungen zu beseitigen.