Sehr geehrte Damen und Herren,
 

all die geopolitischen Konflikte, vor allem aber der Krieg in der Ukraine, welcher von Russland immer härter und brutaler geführt wird, sowie die sprunghafte und nicht verlässliche Handelspolitik der US-Regierung führen neben weiteren Gründen dazu, dass sich unsere Autobauer und deren Zulieferer in einer alarmierenden Lage befinden.

Dies betrifft in besonderem Maße die Region Stuttgart, somit auch den Landkreis Esslingen und damit auch unsere Gemeinde Unterensingen.

Der Wettbewerbsdruck für die Unternehmen wird immer höher. Produktionsstandorte werden aufgrund fehlender Rahmenbedingungen ins Ausland verlagert und somit werden Arbeitsplätze in bisher nicht vorstellbarem Umfang abgebaut.

Investitionen, sofern diese überhaupt noch in Deutschland getätigt werden, werden im besten Fall zurückgestellt, im schlechteren Fall ganz gestrichen.

Dieser Blick über den Tellerrand unserer Gemeinde hinaus ist wichtig, da jeder kommunale Haushalt nur im Kontext zur jeweiligen gesamtwirtschaftlichen Lage beurteilt und verstanden werden kann.

Ich kann mich in meinen nahezu 32 Jahren als Bürgermeister unserer Gemeinde nicht daran erinnern, dass sich die kommunalen Finanzen derart in einer Schieflage befunden haben wie derzeit.
Nur noch wenige Gemeinden können ihren Haushalt ausgleichen und unser Landkreis braucht mittlerweile Kassenkredite, um „über die Runden zu kommen“.

Wenn nicht sehr schnell vom Bund eine durchgreifende und umfassende Finanzstrukturreform beschlossen wird, „wird der Karren an die Wand gefahren“.
Und da können Bürgermeister, Kämmerer und Gemeinderäte noch so viele Finanzklausuren durchführen, wie sie wollen. Die großen Brocken, die gesetzlich den Kommunen durch vielerlei Rechtsansprüche auferlegt sind, kann auf kommunaler Ebene niemand beeinflussen.

Allein der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem ersten Geburtstag eines Kindes hat in unserer Gemeinde in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass wir zwei neue Kitas bzw. Kinderhäuser mit Investitionskosten von zusammen über 8 Millionen Euro bauen mussten.
Und die entsprechenden Abschreibungen für diese neuen Gebäude müssen Jahr für Jahr im Haushalt erwirtschaftet werden, ganz zu schweigen von der Finanzierung der dadurch massiv angestiegenen Personalkosten.

 

Es ist zwar anerkennenswert – und da sind wir sehr dankbar -  dass das Land eine Förderung der Betriebskosten in Höhe von 68 % gewährt, aber der Rest bleibt dennoch bei uns.

 

Ein zweites Beispiel gefällig:

Der Rechtsanspruch auf einen Ganztagesplatz in der Grundschule, welcher im September 2026 für die erste Klasse beginnt und ab September 2029 alle vier Grundschulklassen umfassen wird.

Wir haben uns in Unterensingen aus guten Gründen, und vor allem orientiert am überwiegenden Elternwille sowie der Haltung unserer Grundschule für die sogenannte „Halbtagsgrundschule“ entschieden.
Aber rein finanziell gesehen ist dies für uns die schlechtere Variante. Wir müssen nun nämlich für eine personelle und organisatorische Ausweitung der Grundschulbetreuung sorgen und diese auch finanzieren.

 

Der Haushalt 2026 weist ein Gesamtvolumen von ca. 21,5 Millionen Euro aus.
Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Defizit von ca. 2,3 Millionen Euro (2025: ca.2,2 Millionen Euro) ab.

Dazu muss man allerdings sagen, dass wir im vorgelegten Haushaltsplanentwurf sämtliche Positionen berücksichtigt haben, welche im Gemeinderat bereits eine Rolle gespielt haben.

Ich sage dies aber auch klar und deutlich. Ein Defizit von nahezu 2,3 Millionen Euro im Ergebnishaushalt, also im laufenden Haushalt, ist keine seriöse Grundlage, um ins neue Haushaltsjahr zu starten.

Wir müssen in den anstehenden Haushaltsberatungen nicht nur ein bisschen von diesem Defizit herunterkommen, sondern deutlich.

Dem gegenüber liest sich das für 2026 erwartete Defizit im Finanzhaushalt von ca. 356.000 Euro geradezu harmlos.

Das einzig Positive im vorgelegten Haushaltsplanentwurf ist die Tatsache, dass die noch vorhandene Ergebnisrücklage rein buchhalterisch den Haushaltsausgleich gewährleistet.

 

Der Ergebnishaushalt weist zwei große Kostenblöcke aus:

1. Die Personalkosten, welche sich gegenüber dem Vorjahr um ca. 545.000 Euro auf nunmehr 6,7 Mio. Euro erhöht haben.

Falls der Gemeinderat dies wünscht, so können wir sehr gerne in der Verwaltungsausschuss-Sitzung am 12.01.2026 die Gründe für die Erhöhung nicht öffentlich darstellen.

2. Die Kosten für die Gebäudeunterhaltung, hier haben wir im Haushalt 2026 ca. 684.000 Euro vorgesehen.

Wir haben uns in Unterensingen in den vergangenen Jahrzehnten eine für unsere Gemeinde weit überdurchschnittliche Infrastruktur aufgebaut. Aber wir haben uns andererseits keine unnötigen oder gar prestigeträchtigen Bauten geleistet.

Andererseits die Frage, können Sie mir eine 5000-Einwohner-Gemeinde nennen, welche drei Hallen und ein großes, landesligareifes Sportgelände besitzt?

Bei den Hallen habe ich die SKV-Halle hinzugerechnet, welche sich zwar nicht in unserem Eigentum befindet, aber welche dennoch von der Gemeinde regelmäßig bezuschusst wird. Diese Infrastruktureinrichtungen müssen unterhalten und gepflegt werden.

Wir werden uns 2026 vor allen Dingen auf Maßnahmen der Gebäudeunterhaltung beschränken, die rechtlich bzw. haftungsrechtlich zwingend notwendig getan werden müssen.

 

Unterbringung von Geflüchteten

Die Zahl der Geflüchteten aus der Ukraine steigt immer stärker an.
Vom Landratsamt wurden wir informiert, dass wir bis zum Ende des ersten Quartals 2026 insgesamt 21 ukrainische Flüchtlinge aufnehmen müssen, davon die Hälfte noch Ende November, also in diesen Tagen.
Nur mit der kurzfristigen Anmietung von privatem Wohnraum können wir dies bewerkstelligen.
Wir sind daher allen privaten Eigentümern dankbar, die uns hierbei unterstützen.

Der Gemeinde Unterensingen werden des Weiteren – Stand jetzt – im Jahr 2026 weitere 8 Flüchtlinge aus sonstigen Ländern zugewiesen.
Dies können wir mit unseren vorhandenen räumlichen Kapazitäten schaffen.

 

Modernisierung des Altbaus unseres Rathauses

Ende 2023 begonnen, biegen wir nun auf die Zielgerade ein.
Die Arbeiten an der Außenfassade sind abgeschlossen, das Gerüst ist abgebaut, und die Innenausbauarbeiten laufen auf Hochtouren.

Auch haben wir uns bei einem Vor-Ort-Termin des Gemeinderats darauf verständigt, dass der Rathaus-Altbau während der Wintermonate in den Abendstunden eine dezente Außenbeleuchtung erhält.
Wenn wir dann noch die in der Vergangenheit bereits praktizierte Beleuchtung unserer Michaelskirche wieder in Gang setzen können, profitiert unsere historische Ortsmitte und vor allem unsere Bürgerschaft hiervon.
Die dortige PV-Anlage soll dafür sorgen, dass wir dies „energieneutral“ hinbekommen.

Die Außenanlagen zwischen dem neuen und dem alten Rathaus sowie in der unmittelbaren Umgebung des Altbaus sollten dann spätestens im Sommer 2026 ihren Abschluss gefunden haben.

Im nachfolgenden Tagesordnungspunkt werden wir, obwohl der Gemeinderat hierüber schon mehrmals beraten und Beschluss gefasst hat, Ihnen zur Erinnerung und insbesondere für die neuen Gemeinderäte nochmals den vor uns liegenden zweiten Bauabschnitt der Außenanlagen vorstellen.

 Die Außenansicht auf die gelungene Sanierung unseres Rathaus-Altbaus zeigt, wie richtig und wichtig diese Investition war, zumal wir eine Förderung von rund 50 % aus dem Landessanierungsprogramm des Landes Baden-Württemberg erhalten haben.

Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich beim Land Baden-Württemberg für die großzügige Unterstützung bedanken.

Das Landessanierungsprogramm ist ein Segen für die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg.

Es ist uns in den vergangenen Jahrzehnten stets gelungen, in Zusammenarbeit mit der Kommunalentwicklung (KE) und unter Ausnutzung sämtlicher, auch politischer Kontakte immer wieder Aufstockungsanträge bewilligt zu bekommen.

Gestatten Sie mir eine persönliche Bemerkung:

Es stimmt mich etwas traurig, dass ich im Sitzungssaal des alten Rathauses wohl keine Sitzung mehr leiten darf und somit dort überhaupt keine Sitzungen mehr erleben werde und dies, obwohl ich über 30 Jahre für dieses Vorhaben geworben, ja gekämpft habe.
Dafür wurde das gesamte Thema „Rathaus“ in der Vergangenheit, ja in den vergangenen Jahrzehnten einfach viel zu oft nach hinten geschoben.

  

Sanierung der Schule

Der zweite Bauabschnitt, also die Sanierung des Hauptgebäudes unserer Schule, konnte im Wesentlichen zum Schuljahresbeginn 2025/2026 abgeschlossen werden, sodass der „Wiedereinzug“ von Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften wie geplant stattfinden konnte. Mit dem zwischenzeitlich in Betrieb gegangenen Bistro im Hauptgebäude können nun ca. 76 Schülerinnen und Schüler dort ihr Mittagessen einnehmen.
Essen innerhalb des Schulcampus, mit kurzen Wegen zu den Klassenzimmern, ist nun Realität.

Die Erweiterung der Räumlichkeiten unserer Grundschulbetreuung läuft und soll bis zum Sommer, also bis zum neuen Schuljahr und rechtzeitig vor Inkrafttreten des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagesbetreuungsplatz abgeschlossen sein.

Damit ist unsere Schule endgültig fit und für die Zukunft gerüstet.

 

Glasfaserausbau in Unterensingen

Der bisher sehr holprig verlaufende Glasfaserausbau in unserer Ortslage sorgte auch 2025 immer wieder für Verstimmungen und Unmut, ja fast nahtlos. Nachdem ich persönlich den Druck immer mehr erhöht habe, kam es im September/Oktober dazu, dass sich die von uns mit dem Ausbau beauftragte NetCom BW bzw. Netze BW vom bisherigen Subunternehmer getrennt hat.

Ich habe nun die berechtigte Hoffnung, dass der neue Subunternehmer baldmöglichst einsteigt, die noch offenen Arbeiten zügig abschließt und den weiteren Ausbau fortführt.
Es ist davon auszugehen, dass die Glasfaserausbauarbeiten in unserer Ortslage im Laufe des nächsten Jahres abgeschlossen werden können.

 

Eigenkontrollverordnung (EKVO) sowie Investitionen in die tiefbauliche Infrastruktur

Wir sehen es beim „Sanierungsstau“ der Bahnstrecken sowie bei Autobahnbrücken bundesweit, wohin es führt, wenn man die Tiefbauinfrastruktur „hängen lässt“.
Dies gilt gleichermaßen für die tiefbauliche Infrastruktur einer Gemeinde, also für die Wasserleitungen, Kanäle und Straßennetz einer Gemeinde.

Trotz unserer prekären Haushaltssituation haben wir für 2026 im Bereich der Eigenkontrollverordnung einen Betrag von 300.000 Euro vorgesehen.

Ich werde auch beim letzten Haushaltsplan, welchen ich zu verantworten habe, keinen Sanierungsstau im Tiefbau zulassen.

Bereits Ende 2022 haben wir dem Gemeinderat die Ergebnisse der Untersuchung des Allgemeinen Kanalisationsplans (AKP) sowie der EKVO präsentiert.

Im Ergebnis waren damals bereits 30 % unserer Kanäle schadhaft.
Die damals hierfür ermittelten Gesamtkosten von 2 Mio. Euro bedingen jährliche Investitionen von 200.000 Euro, wenn man in zehn Jahren fertig sein möchte.

Beim AKP wurden 2022 Gesamtkosten von 7,1 Mio. Euro bis zum Jahr 2050 ermittelt. Das sind pro Jahr 265.000 Euro, zusätzlich wohlgemerkt zu den jährlichen 200.000 Euro der EKVO.

Nachdem die Starkregenereignisse bekanntermaßen nicht weniger werden, tut die Gemeinde gut daran, die ermittelten hydraulischen Engpässe in unserem Kanalnetz nach und nach zu beseitigen.

Dasselbe gilt für die regelmäßige Sanierung unseres Wasserleitungsnetzes.
Auch hier ist Kontinuität wichtig und entscheidend, ansonsten „fliegt uns das Wasserleitungsnetz um die Ohren“.

Der straßenmäßige Zustand der Kelterstraße ist Ihnen im Gemeinderat bereits in einem separaten Tagesordnungspunkt präsentiert worden.
Der Handlungsbedarf ist eindeutig aufgezeigt worden.
Angesichts der aktuellen Haushaltssituation ist es jedoch nicht möglich, bereits 2026 mit der Sanierung zu beginnen.

Allzu lange jedoch wird man die abschnittsweise Sanierung nicht mehr hinausschieben können, da massive Rohrbrüche im Wasserleitungsnetz der Kelterstraße drohen und dann von „heute auf morgen“ ein Verkehrskollaps für die Unterensinger Betriebe dort droht.
Dies wäre das Gegenteil von Wirtschaftsförderung.

Aber auch die Sanierung der Schulstraße (Abschnitt Rathaus bis Ecke Bergstraße) darf nicht vergessen werden.
Dort ist das Wasserleitungsnetz seit Jahren in einem sehr brüchigen Zustand.
Nicht zuletzt durch verschiedene Wasserrohrbrüche präsentiert sich die Schulstraße heute als wahrer „Flickenteppich“.

Bürgermeister und Gemeinderat haben in den nächsten Jahren verantwortungsvoll zu entscheiden, in welchem Zeitrahmen diese größeren und absolut notwendigen Tiefbauinvestitionen angegangen werden sollen und können. Und dies selbstverständlich im Lichte der finanziellen Möglichkeiten.

 

Veräußerung von gemeindlichen Bauplätzen im Baugebiet „Mittlere Braike“

Sowohl die Planung als auch die Erschließung des Baugebiets „Mittlere Braike“ haben wir als Gemeinde vollständig in unserem Haushalt vorfinanziert.
Der baldige Rückfluss dieser Mittel durch die Veräußerung der dortigen Bauplätze ist für die Liquidität der Gemeindefinanzen ganz entscheidend.

Ich bin sehr froh darüber, dass wir zwischenzeitlich nahezu die Hälfte aller Einfamilien-/Doppelhaus-/Reihenhausplätze der Gemeinde veräußert haben.
Für die großen Mehrfamilienhausquartiere liegen bereits Bewerbungen vor.
Diese wollen wir aber in den nächsten Wochen sorgfältig prüfen, um dem Gemeinderat eine solide Entscheidungsgrundlage für einen etwaigen Verkauf an die Hand zu geben.

Wir gehen derzeit davon aus, dass 2026 mindestens ein Mehrfamilienhausquartier veräußert wird, wenn es gut läuft, möglicherweise sogar zwei.
Die entsprechenden Einnahmen haben wir im Haushaltsplan 2026 zu Grunde gelegt.

    

Allgemeine Finanzlage der Gemeinde

Unser großes Problem ist das große „Loch“ im Ergebnishaushalt.
Wie oben bereits aufgeführt, muss das Ihnen vorgelegte Defizit von ca. 2,3 Millionen  Euro deutlich reduziert werden. Dies wird nur durch schmerzhafte Entscheidungen möglich sein.

Angesichts der wirtschaftlichen Situation, auch mit Blick auf Grundsteuer und Gewerbesteuer haben wir uns entschieden, Ihnen für 2026 keine Erhöhung der Realsteuerhebesätze vorzuschlagen.

Wir rechnen in diesem Zusammenhang gegenüber 2025 mit einer unveränderten Gewerbesteuer von 1,7 Mio. Euro.
Der Einkommensteueranteil fällt mit ca. 4,2 Mio. Euro rund 200.000 Euro höher aus als 2025.

Zum Jahresbeginn 2025 hatten wir noch liquide Eigenmittel in Höhe von ca. 1,3 Mio. Euro.
Durch einen Finanzmittelbedarf von nahezu 1,9 Millionen Euro benötigen wir, Stand jetzt für 2026 einen Kredit in Höhe von ca. 600.000 Euro.

Es betrübt mich sehr, dass mein letzter eingebrachter Haushaltsplan so stark defizitär ist.

Ich kann in keiner Weise erkennen, dass wir als Gemeinde Unterensingen, also sowohl Gemeinderat, Verwaltung und Bürgermeister in den vergangenen Jahrzehnten das Geld unsinnig ausgegeben hätten oder gar über unsere Verhältnisse gelebt haben.

Das Gegenteil ist der Fall. Wir haben sinnvoll und maßvoll investiert.

Wie jedes Jahr steht unsere Finanzverwaltung, also in erster Linie Herr Kruß, den Fraktionen bzw. bei Bedarf auch einzelnen Gemeinderäten gerne für Rückfragen zum Haushaltsplan zur Verfügung.

Sollten Sie haushaltsplanrelevante Anträge stellen möchten, reichen Sie diese bitte spätestens bis zum 08.12.2025 bei uns ein.

Die öffentliche Beratung des Haushaltsplans 2026 erfolgt dann im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 26.01.2026.
Der Beschluss der Haushaltssatzung 2026 ist dann in der öffentlichen Sitzung am 23.02.2026 vorgesehen.

Herrn Kruß und der gesamten Finanzverwaltung gilt mein Dank für die gute und gewissenhafte Zusammenstellung des gesamten Zahlenwerks.

Abschließend wünsche ich uns allen eine gute Beratung des Haushalts 2026.

 

Es gilt das gesprochene Wort.