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Geänderte Corona-Verordnungen

Geänderte Corona-Verordnungen
 
Mit Beschluss vom 26. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, den 27. Mai 2020, bzw. Dienstag, den 2. Juni 2020.
 
 
Die wesentlichen Änderungen vom 26. Mai:
Treffen im privaten Raum
Künftig dürfen im privaten Raum bis zu zehn statt wie bisher nur fünf Personen aus mehreren Haushalten zusammenkommen. Die Beschränkung auf zehn Personen gilt weiterhin nicht für Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder, Geschwister und deren Nachkommen) sowie die Angehörigen des gleichen Haushalts und deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder Partnerinnen und Partner.
 
 
Veranstaltungen
Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden sind bis zum Ablauf des 31. August 2020 untersagt.
Ab dem 1. Juni können lt. Info des Landes private Veranstaltungen in öffentlich mietbaren Einrichtungen – also beispielsweise Restaurants oder Veranstaltungsstätten – im Innenraum mit bis zu 10 Teilnehmenden sowie im Außenbereich mit bis zu 20 Teilnehmenden wieder stattfinden, etwa Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Taufen.
Nicht private Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen sollen ab dem 1. Juni mit bis zu 100 Teilnehmenden stattfinden können. Dafür sollen die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten, das auf Verlangen vorgelegt werden muss. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa Konzerte, Theater, kleinere Festivals mit Sitzplätzen, Vortragsveranstaltungen, Kino, Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Unternehmen wie Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen oder Behörden, Examens- und Abschlussveranstaltungen.
Hierzu soll lt. Staatsministerium Baden-Württemberg zeitnah noch eine gesonderte Verordnung erlassen, die Fragen zu Hygienevorschriften und Abstandsregeln beinhaltet.
Bis zum Redaktionsschluss ist jedoch noch nicht bekannt wann diese Verordnung erlassen wird und welchen genauen Inhalt sie hat.
 
Weitere Öffnungen ab dem 2. Juni:
Ab dem 2. Juni dürfen Kneipen und Bars wieder unter Hygienevorgaben öffnen.
Zudem können öffentliche Bolzplätze wieder benutzt werden.
Ab dem 2. Juni können Sportanlagen und Sportstätten wieder öffnen, auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa bei Fitnessstudios und Tanzschulen sowie ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen. Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind. Diese sind in der Corona-Verordnung Sportstätten enthalten.
Um Schwimmkurse durchzuführen, dürfen Schwimm- und Hallenbäder ab dem 2. Juni wieder öffnen. Dazu gehören auch Kurse zum therapeutischen Schwimmen. Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich.
Jugendhäuser dürfen ihren Betrieb wiederaufnehmen und öffnen voraussichtlich ab 2. Juni.
Die bereits beschlossenen Öffnungen zum Pfingstwochenende für etwa Hotels, Freizeitparks und Freizeiteinrichtungen ab 29. Mai gelten weiter.
 
Corona-Verordnung gültig ab 27.05.2020:
https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/Coronainfos/200526_CoronaVO_Konsolidierte_Fassung_ab_200527.pdf
 
 
Corona-Verordnung gültig ab 02.06.2020:
https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/Coronainfos/200526_CoronaVO_Konsolidierte_Fassung_ab_200602_1.pdf
 
 
Änderung der CoronaVO Sportstätten
 
Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten regelt den Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten, Tanzschulen, Schwimm- und Hallenbädern sowie Thermal- und Spaßbädern zu Trainings- und Übungszwecken. Sie wurde am 22. Mai 2020 durch öffentliche Bekanntmachung des Kultusministeriums notverkündet und gilt ab dem 2. Juni 2020. Danach kann auch Sport innerhalb geschlossener Räume unter Einhaltung der Auflagen wieder stattfinden.
 
Den Verordnungstext können Sie hier abrufen:
https://km-bw.de/site/pbs-bw-km-root/get/documents_E-1941356510/KULTUS.Dachmandant/KULTUS/KM-Homepage/Artikelseiten%20KP-KM/1_FAQ_Corona/2020%2005%2022%20CoronaVO%20Sportstätten%20ab%202.%20Juni%202020.pdf
 
 
Änderung der CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen
 
Die „Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen (Corona Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen - CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen)“ wurde nochmals neu gefasst und notverkündet. Sie trat am 22.05.2020, in Kraft. Gleichzeitig tritt die CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen vom 05.05.2020 außer Kraft. Die Neufassung ermöglicht es den Musikschulen im Land in eine zweite Phase der sukzessiven Wiederaufnahme des regulären Präsenzunterrichtsbetriebes einzutreten. Gestattet ist nunmehr gemäß § 1 Abs. 1 Nrn. 1-5:
 

  • Unterricht zur Berufs- und Studienvorbereitung,
  • Unterricht in Gruppen von maximal zehn Personen, soweit es sich nicht um Unterricht an Blasinstrumenten, in Gesang oder Tanz handelt,
  • ab dem 02.06.2020 Tanzunterricht in Gruppen von maximal zehn Personen,
  • Unterricht an Blasinstrumenten als Einzelunterricht oder in Gruppen von maximal fünf Personen, oder
  • Einzelunterricht in Gesang

 
Es gelten besondere hygienische Voraussetzungen gemäß § 1 Abs. 2-4.
 
Den Verordnungstext können Sie hier abrufen:
https://km-bw.de/site/pbs-bw-km-root/get/documents_E949509317/KULTUS.Dachmandant/KULTUS/KM-Homepage/Artikelseiten%20KP-KM/1_FAQ_Corona/CoronaVO%20Musikschulen%20vom%2021.%20Mai%202020.pdf